Themenplan

Durch die Trennung eines Schornsteinfegerbetriebs in einen hoheitlichen und einen freien Teil ergeben sich vielfältige Fragestellungen aus dem Bereich des Wettbewerbsrechts. Aus diesem Grund stehen Fragen rund um das Gebot zur Trennung von freien und hoheitlichen Tätigkeiten im Mittelpunkt dieses Seminartages. Arbeitsabläufe, die vor der Trennung der Aufgabengebiete zum täglichen Arbeitsalltag gehörten, wie z. B. die Ankündigung von Arbeiten per Terminzettel, können bei falscher Handhabung schnell zu einem Fall von unlauterem Wettbewerb werden. In diesem Zusammenhang werden die Grundstrukturen des Wettbewerbsrechts beleuchtet und Fragen beantwortet, in welchem Umfang und von welchen Personen überhaupt Abmahnungen ausgesprochen werden können. Neben der Darstellung der für das Schornsteinfegerhandwerk ergangenen Rechtsprechung beschäftigt sich dieser Seminartag auch mit praktischen Fragen aus dem Arbeitsalltag, wie z. B. die Verwendung der Bezeichnung „Bezirksschornsteinfegermeister bzw. BSM“ oder der Zulässigkeit von Werbemaßnahmen bei Kunden. Neben der Darstellung des Amtshaftungsrechts sollen auch kartellrechtliche Aspekte im Schornsteinfegerhandwerk näher beleuchtet werden.

Dozent: Rechtsanwalt Dr. Karsten Felske, Justiziar der Handwerkskammer Münster, berät seit vielen Jahren Betriebe des Schornsteinfegerhandwerks